18.08.2004 - 7 Finanzierung Kulturstandort

Frau Opitz verliest den von Frau Platzeck eingereichten Änderungsantrag.

 

Herr Meck erklärt, dass der zuständige Fachbereich derzeit bei der Abarbeitung des vorliegenden Auftrages vom 20.10.2003 ist. Die entsprechenden Ergebnisse werden bis Ende August 2004 vorliegen.

 

Herr Exner bittet aus diesen Gründen um Zurückstellung des Antrages.

 

In der Diskussion treten Fragen hinsichtlich der Berücksichtigung der Baukosten, des Investitionsvolumens, der Entwicklung des Standortmarketings und der Folgekostenermittlung auf.

Hinsichtlich der Folgekosten legt Herr Meck dar, dass diese erst ab 2006 anfallen.

 

Herr Meck erklärt, dass die geforderten Daten Ende September 2004 dem Hauptausschuss vorgelegt werden.

Herr Exner bittet um Vorlage dieser auch im Finanzausschuss in seiner Sitzung am 20. Oktober 2004.

 

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden, ob der Antragsteller mit der Zurückstellung des Antrages bis zur Vorlage der Daten einverstanden ist, erklärt Frau Opitz im Namen des Antragstellers, dass eine Abstimmung gewünscht wird.

 

Abstimmungsergebnis:                               2/4/2

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen den Antrag 04/0346 der Stadtverordnetenversammlung nicht zur Beschlussfassung.