25.08.2004 - 8 Fragen für die Einwohnerfragestunde in der StVV

Der Oberbürgermeister stellt in Bezug auf die von Herrn Menzel eingereichte Frage zu der Kostenveränderung von Kita- und Horteinrichtungen fest, dass es nicht zweckmäßig  sei, in einer öffentlichen Sitzung ein Werk von Zahlen und Vergleichen darzustellen und gibt dazu die Empfehlung, zu dieser Frage keine Stellungnahme abzugeben.

Dem schließt sich eine kontroverse Diskussion darüber an, ob im Hauptausschuss zu entscheiden sei, welche Fragen zuzulassen sind und welche nicht sowie ob die Beantwortung von Fragen durch Stadtverordnete bzw. Ausschussvorsitzende erfolgen soll. Im Ergebnis der Diskussion schlägt der Oberbürgermeister vor, dass die Einwohnerfragen zukünftig nicht mehr dem Hauptausschuss vorgelegt werden. Dem stimmen 7 Ausschussmitglieder zu, ohne Gegenstimmen und Stimmenthaltungen.