Eintragung in das Goldene Buch der Stadt

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf eine Pressemeldung vom heutigen Tag, in der darüber informiert wird, dass im Rahmen der Wasserspiele Eintragungen von Olympiasiegern früherer Spiele in das Goldene Buch der Stadt erfolgen sollen. Es freue ihn zwar, dass dem Kugelstoßer Udo Beyer diese Ehre zuteil werde; trotzdem wolle er gern wissen, ob die Entscheidung, wer sich in das Goldene Buch der Stadt eintrage, durch den Oberbürgermeister allein getroffen werde bzw. wer diese trifft. Seiner Meinung nach sollte dazu ein Verfahren festgelegt werden wer sich eintragen soll.

 

Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass es in der Regel eine Abstimmung mit den Fraktionen gebe. In diesem Fall habe er eine positive Entscheidung getroffen, weil davon auszugehen war, dass es dazu keine Einwände gebe. Eine entsprechende Information wäre noch erfolgt.

 

Frau Dr. Schröter fragt nach, ob es auch ein Vorschlagsrecht z.B. für Stadtverordnete gebe und wie eine „gute Idee“ für eine Eintragung in das Goldene Buch weitergegeben werden könne.

Darauf antwortet der Oberbürgermeister, dass eine schriftliche Mitteilung an ihn ausreiche und er alles Weitere veranlasse.

 

Bericht zum SAGO-Gelände

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet um eine Berichterstattung zum SAGO-Gelände in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses.

 

 

Schulden der ehemaligen Gemeinde Fahrland

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob der Oberbürgermeister die Pressemitteilung bestätigen könne, dass durch das Land diesbezüglich 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Oberbürgermeister bejaht die Nachfrage und verweist auf eine frühere Mitteilung seinerseits im Hauptausschuss.