25.08.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister darüber, dass die Stadt Potsdam im bundesweiten Wettbewerb „Unsere Stadt blüht auf“ eine Goldmedaille gewonnen hat. Dies wurde u.a. mit dem großen bürgerschaftlichen Engagement und mit der Aufwertung und Qualitätssteigerung des öffentlichen Raumes als dem zentralen Anliegen der Stadtplanung begründet.

Gleichzeitig hat die Jury entschieden, dass Potsdam die Bundesrepublik im nächsten Jahr im europäischen Wettbewerb „Entente Florale“ als einzige Stadt vertreten werde, was sich sehr gut mit dem Themenjahr 2005 „ Potsdam – lebendige Stadt“ verbinden lasse.

 

Anschließend stellt der Oberbürgermeister die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur vorliegenden Tagesordnung werden durch ihn folgende Änderungen vorgetragen:

 

-          der Antrag der Fraktion Grüne/ B 90 zum Sanierungsträger soll im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden

-          die von der Fraktion PDS gewünschte Information zur Umsetzung von Hartz IV in der Stadt Potsdam erfolge unter Mitteilungen der Verwaltung

-          der TOP 7.1 soll bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt werden

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch. 

 

Darüber hinaus schlägt Herr Schubert vor, den TOP 6 – Hauptsatzung - auf Grund des Änderungsantrages der Fraktion PDS nochmals in den Fraktionen zu beraten und erst in der nächsten Hauptausschusssitzung zu behandeln. Dem stimmt Herr Dr. Scharfenberg zu und verweist auf die Festlegung im Hauptausschuss, dass zur Beratung der Hauptsatzung auch die Ortsbürgermeister einzuladen sind. Der Oberbürgermeister stellt fest, dass die Anträge auf Rederecht des Ausländerbeirates und des Herrn Vester aus Krampnitz dann ebenfalls in der nächsten Sitzung zu entscheiden sind.

 

Gegen diese Änderung erhebt sich ebenfalls kein Widerspruch; die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll der 15. (außerordentlichen)  öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.08.2004 bittet Herr Dr. Scharfenberg darum, dass auf der Seite 8 im 1. Satz des 2. Absatzes das Wort „nicht“ eingefügt wird, so dass der Satz lautet

„ ..., wenn die Brache in Drewitz nicht gewollt sei, ...“

Im letzten Satz des gleichen Absatzes muss das Wort „keine“ gestrichen werden, so dass der Satz lautet:

..., bevor es Alternativen gebe. „

Weitere Änderungen werden nicht vorgetragen; das Protokoll wird mit 13 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

 

Zum Protokoll der 16. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.08.2004 werden keine Änderungen und Hinweise vorgetragen; das Protokoll wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.