07.09.2004 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Den Teilnehmern liegt als Tischvorlage die Nachtragstagesordnung vor.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die DS 04/SVV/0566 – TOP 3.2 – heute aufgrund der hohen Regelungsdichte in 1. Lesung zu behandeln und in der Sitzung in 14 Tagen darüber abzustimmen.

 

Herr Lehmann bittet die Behandlung der DS 04/SVV/0103 – TOP 3.7 – zurück zu stellen und verweist auf die neue Fristsetzung der Investitionsbank gegenüber der Webergruppe. Die Frist 15.10.04 sollte abgewartet werden.

 

Nach kurzer Verständigung einigt sich der Ausschuss darauf, die DS 04/SVV/0616 – Realisierung eines Freizeitbades – heute anzudiskutieren, und ggf. wenn erforderlich in der nächsten Sitzung in 2. Lesung darüber abzustimmen. Der Antrag 04/SVV/0103 wird zurück gestellt.