07.09.2004 - 3.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des B-Plan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 07.09.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- vertagt
Durch den
Ausschussvorsitzenden wird erinnert, dass sich der Ausschuss mit diesem B-Plan
bereits in seinen Sitzungen am 28.01.2003 und am 25.02.03, einschließlich der
Durchführung eines Ortstermins, befasst hat. In der Sitzung am 25.02.03 ist
über diverse Anträge abgestimmt worden. Die Vorlage ist im vorigen Jahr von der
Verwaltung zur Überarbeitung zurück gezogen worden.
Der
Ausschussvorsitzende kritisiert, dass in der heute vorliegenden neuen Vorlage
kein Bezug auf die damalige Beschlusslage genommen worden ist.
Durch den
Ausschussvorsitzenden wird weiterhin mitgeteilt, dass die Verwaltung den
beabsichtigten Umgang mit den Beschlüssen vom 25.02.03 mit Schreiben der
Beigeordneten vom 11.8.2003 dargestellt hat. Dieses Schreiben ist seinerzeit
als Anlage dem Protokoll der Sitzung vom 26.8.2003 beigefügt worden, auf der
Block 10 allerdings nicht Gegenstand einer Diskussion war. Der
Ausschussvorsitzende geht davon aus, dass die Anlage den Ausschussmitgliedern
möglicherweise nicht mehr in Erinnerung sein könnte oder sie gar nicht als
Information registriert worden ist (hier erfolgt Bestätigung seitens der
Teilnehmer). Der Vorsitzende bittet deshalb darum, künftig keine Anlagen einem
Protokoll beizufügen, die nicht in der entsprechenden Sitzung eine Rolle
gespielt haben.
Frau
Baumgart (Bereich Stadterneuerung) gibt anhand der Folie umfangreiche
Erläuterungen zur Vorlage.
Nach Äußerung
verschiedener Teilnehmer wird festgelegt:
Die Verwaltung bereitet folgende
Unterlagen auf und leitet sie den Teilnehmern bis Ende dieser Woche zu:
-
nochmalige
Ausreichung des angesprochenen Schreibens der Beigeordneten vom 11.8.2003
-
Plan
alt – Plan neu
-
Konzentration
auf die einzelnen Punkte der Beschlusslage (siehe Protokoll vom 25.2.03) <
--- > Beurteilung
Herr
Jäkel bittet auch den Mitgliedern des OUG-Ausschusses die v.g. Unterlagen
zukommen zu lassen.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz sichert die Einhaltung der Terminstellung zu.
Die
abschließende Behandlung der DS 04/SVV/0565 wird auf die Sitzung am 21.09.2004
vertagt.