07.09.2004 - 3.6 Realisierung eines Freizeitbades
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 07.09.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Einbringung der Vorlage
erfolgt durch Frau Dr. von Kuick-Frenz. Sie nimmt Bezug auf die neue
Fristsetzung der Investitionsbank und schlägt vor, die Beschlussfassung zu
Pkt. 1 so lange zurück zu stellen, bis die Nachlieferung des Investors (unter
Einhaltung der Frist 15.10.04) vorliegt. Zum
Pkt. 2 der Beschlussvorlage erläutert Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass das
EU-Programm bis 2006 läuft. Bis Mitte 2007 besteht die Möglichkeit die
Abrechnung vorzunehmen. Aufgrund der engen Zeitschiene – falls es in Drewitz
zu keinem Freizeitbad kommt – hat die Verwaltung zur Behandlung in der
morgigen Beigeordnetenkonferenz zwei weitere Vorlagen zum Freizeitbad
vorbereitet (Übernahme der Bäder durch die Stadtwerke und weitere
Verfahrensvorschläge zum Umgang). Herr
Lehmann stellt folgenden Änderungsantrag: Pkt.
1 ist zu streichen, Pkt. 2, Satz 1 bleibt bestehen, Satz 2 ist wie folgt neu
zu formulieren: Die
Verwaltung wird beauftragt erste Planungsansätze, die zu einer
Entscheidungsreife führen können, vorzubereiten. |
Frau Hüneke stellt den GO-Antrag, die Abstimmung des Punktes 1
zurück zu stellen und nur über Pkt. 2 abzustimmen. Der Ausschussvorsitzenden
stellt dar, dass dies seiner Meinung nach verfahrenstechnisch nicht möglich
sei. Vor der Abstimmung habe eine abstimmungsfähige Formulierung
vorzuliegen Dieser Ansicht
stimmen mehrere Ausschussmitglieder zu. Herr Jäkel stellt den GO-Antrag: die Entscheidung auf die nächste
Sitzung zu vertagen. dafür spricht Herr Stephan dagegen Herr Cornelius Abstimmung über die Vertagung der Entscheidung: 3/5/0
(damit abgelehnt) Frau Hüneke stellt einen Änderungsantrag, nach dem die
Formulierung in Pkt. 1 zu relativieren ist durch „soweit zum 15.10.04 kein
förderfähiges Finanzierungskonzept vorliegt. Die Abstimmung darüber wird
nicht notwendig, da der Antrag von Herrn Lehmann auf Streichung des
Punktes 1 der weitergehende ist und mit 7/0/1 Stimmen Zustimmung
erhält. Abstimmung des Änderungsantrages von Herrn Lehmann zur
Änderung Pkt. 2, 2. Satz (siehe oben) – Zustimmung mit 7/1/0 geänderter Beschlusstext: Es ist umgehend ein Vorschlag zu erarbeiten, mit dem die
Realisierung eines Freizeitbades in einem zeitlichen Rahmen gesichert werden
kann, für den die derzeit verfügbaren Fördermittel noch abgerufen werden
können. Die
Verwaltung wird beauftragt erste Planungsansätze, die zu einer
Entscheidungsreife führen können, vorzubereiten. |
geänderter
Beschlusstext:
Es ist umgehend ein Vorschlag zu erarbeiten, mit dem die
Realisierung eines Freizeitbades in einem zeitlichen Rahmen gesichert werden
kann, für den die derzeit verfügbaren Fördermittel noch abgerufen werden
können.
Die
Verwaltung wird beauftragt erste Planungsansätze, die zu einer
Entscheidungsreife führen können, vorzubereiten.