08.09.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister darüber, dass der Ehrenbürger der Stadt Potsdam, Herr Siegward Sprotte, am 07.09.2004 verstorben ist. Er bittet die Anwesenden, sich in ehrendem Gedenken zu einer Schweigeminute von den Plätzen zu erheben.

 

Anschließend stellt der Oberbürgermeister die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Im Weiteren nimmt er die von der Initiative „Griebnitzsee für alle“ gesammelten Unterschriften von Herrn Dr. Raffauf entgegen. Der Oberbürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auf die Sondersitzung des Hauptausschusses zu diesem Thema, die am Mittwoch, 15.09.2004, 17:00 Uhr, stattfindet.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister Folgendes vor:

 

-          der TOP 2, Hauptsatzung, wird  bis max. 17:45 Uhr behandelt, da die Fraktionsvorsitzenden und er selbst zum Empfang der Olympiateilnehmer im Krongut eingeladen sind;

-          der TOP 3.1 wird aus zeitlichen Gründen, aber auch auf Grund des umfangreichen Sachverhalts,   bis zur Hauptausschusssitzung am 22.09.04 zurückgestellt und

-          gemäß Beschluss der StVV wird die DS 04/SVV/0596 – Information zum KGB-Gefängnis- in die TO zusätzlich aufgenommen.

 

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch, die Tagesordnung wird bestätigt. 

 

Zum Protokoll der 17. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 25.08.2004 werden keine Änderungen und Hinweise vorgetragen; das Protokoll wird mit 9 Ja-Stimmen, bei 5 Stimmenthaltungen, bestätigt.