22.09.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Er schlägt vor, den TOP 9 zu Beginn der Sitzung und gemeinsam mit dem Finanzausschuss zu behandeln. Gegen diese Verfahrensweise erhebt sich kein Widerspruch. Seitens des Ausschusses für Finanzen nehmen Frau Oldenburg, Herr Kaminski, Herr Krause und Herr Heinzel zu diesem Tagesordnungspunkt teil. Weitere Mitglieder des Finanzausschusses sind gleichzeitig Mitglied im Hauptausschuss.

 

(Weitere Ausführungen – siehe TOP 9)

 

 

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und schlägt zur vorliegenden Tagesordnung vor, den Tagesordnungspunkt 8 zurückzustellen, da dieser im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen noch nicht behandelt wurde. Gegen diese Änderung erhebt sich kein Widerspruch; weitere Hinweise werden nicht vorgetragen; die Tagesordnung wird bestätigt.

 

Zum Protokoll der 18. Sitzung des Hauptausschusses vom 08.09.2004 werden keine Änderungen und Hinweise vorgetragen; das Protokoll wird mit Stimmenmehrheit , bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.

 

Zum Protokoll der 19. (außerordentlichen) Sitzung des Hauptausschusses vom 15.09.2004 werden keine Änderungen und Hinweise vorgetragen; das Protokoll wird mit Stimmenmehrheit , bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.