20.10.2004 - 2.3 Standort und Trägerschaft für den Bau des Freiz...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Holtkamp, FB Stadtplanung und Bauordnung, verweist auf den Beschluss der SVV, wonach ein Vorschlag zu erarbeiten war, der die Realisierung eines Freizeitbades in einem zeitlichen Rahmen sichert, der gewährleistet, dass die derzeit verfügbaren Fördermittel noch abgerufen werden können. In diesem Zusammenhang verweist sie auf den Zeitdruck für die Beschlussfassung.

 

Dr. Jeschke fragt wie es sich mit dem Spaßbad Drewitz verhalte.

 

Frau Fischer  informiert, dass es Gespräche gegeben hätte, die signalisieren, dass in dieser Richtung ein ablehnender Bescheid erteilt werde. Sie verweist darauf, dass sich die SVV im November zu der vorliegenden Vorlage positionieren sollte. Bei Zeitverzug gäbe es in Potsdam keine Chance mehr, ein Freizeitbad zu errichten.

 

Herr Bretz spricht sich für die Zustimmung zur Vorlage aus.

 

Herr Klamke hat Fragen zu Betreiber- und Freizeitkonzept, möchte wissen, ob eine 50-m Bahn geplant sei und wie die finanziellen Risiken seien.

 

Herr Paffhausen informiert, dass Unterlagen vorbereitet werden, die dann der SVV und den Ausschüssen ausgereicht werden. Regelungen erfolgen in einem Vertragspaket. Heute gehe es nur um die Grundsatzentscheidung, ob die Stadtwerke die Bäder übernehmen sollen oder nicht.

 

Frau Drohla ist von der Finanzierung nicht überzeugt und wünscht weitere Ausführungen.

 

Frau Holtkamp erläutert, dass mit der vorliegenden Vorlage nur die Grundlage zu schaffen sei das Verfahren zu eröffnen. Danach werden Projekte in Auftrag gegeben und weitere Schritte vorgeschlagen.

 

Dr. Steinicke sieht einen Konflikt zwischen Freizeitbad und 50m-Bahn.

 

Frau Fischer erläutert, dass die Bezeichnung Sport- und Freizeitbad richtig wäre.

 

Frau Dr. Lotz fragt nach, was mit der Schwimmhalle Am Stern passiere.

 

Frau Fischer verweist auf die Beschlussvorlage zu TOP 2.2. Damit wird der Auftrag an die Stadtwerke Potsdam GmbH gegeben eine Vorlage zu erarbeiten für die Schwimmhallen „Am Brauhausberg“ und „Am Stern“.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Das Freizeitbad soll durch Neubau am Standort Brauhausberg realisiert werden.

 

  1. Planung, Bau und Betrieb sollen in der Hand der Stadtwerke Potsdam oder einer Gesellschaft der Stadtwerke Potsdam erfolgen. Dabei ist eine gestalterisch hochwertige, dem Standort angemessene bauliche Ausprägung anzustreben.

 

  1. Aufgrund der Eilbedürftigkeit des Projektes hinsichtlich der Fördermittelabwicklung werden die Stadtwerke Potsdam mit den Planungsleistungen unverzüglich beginnen. Mit dem Fördermittelgeber ist seitens der Stadt eine entsprechende Erklärung über den vorzeitigen Maßnahmebeginn herbeizuführen.

 

  1. Der Fördermittelantrag wird durch die Stadt mit der Zielstellung, 80 % der Förderung des Investitionsvolumens zu erhalten, gestellt.

 

  1. Für den Standort des bisherigen Projektes „Freizeitpark Drewitz“ sind weitere planerische Perspektiven zu entwickeln, dies im Zusammenhang mit der ohnehin vorgesehenen Erarbeitung eines Handlungsrahmens für den Gesamtraum Stern – Drewitz - Kirchsteigfeld.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:            5

Ablehnung:            0

Enthaltung:            4