Herr Schubert hinterfragt in der Diskussion den Begriff „Grundsicherung“.

Herr Schröder erklärt, dass die Höhe nicht quantifiziert werden könne.

Er schlägt vor, den vorliegenden Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln und die in der Diskussion vorgeschlagenen Änderungen zu übernehmen.

Geänderter Beschlusstext:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob bei der Förderung freier Kulturträger und Institutionen – nach Maßgabe ihres anerkannten Profils, unter Beachtung einer sinnvollen Balance des Genres und im Hinblick auf die Entwicklung der von den Trägern belebten Kulturorte – eine kommunale Grundsicherung unter Beachtung der Haushaltsziele herbeizuführen ist, die mehrere Jahre hält und im Rahmen der Bewerbung Potsdams als Kulturhauptstadt 2010 Bestand hat. Über den Abschluss dieses Projektes ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Dezember-Sitzung 2004 zu berichten.“

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:          6/0/3

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 04/SVV/0220 in o. g. geänderter Form der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung.