21.10.2004 - 13 Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Holtkamp bringt die Drucksache ein und erläutert diese.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass die Beschlussvorlage im SB-Ausschuss die Zustimmung erhalten hat.

 

Herr Boede spricht sich gegen die Drucksache aus.

 

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Nach Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen (Anlage 3) wird die Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam in der Fassung gemäß Anlage 1 beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1

Dem Antrag wird zugestimmt.

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Anlagen zur Vorlage