26.10.2004 - 4.6 Radweg Drewitzer Straße

Die Einbringung des Antrages erfolgt durch Herrn Stephan.

 

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung) verweist auf die derzeitige Haushaltslage. Nach dieser kann die Planung und Anlage eines solchen Radweges mittelfristig nicht finanziert werden. Es sei jedoch demnächst eine Anhörung zur Markierung beidseitiger Schutzstreifen, oder eines einseitigen Radstreifens stattfinden. Damit könnten die Verkehrssicherheitsbedingungen ohne Ausbaumaßnahmen für den Radverkehr verbessert werden.

 

Frau Hüneke regt an, den 2. Satz des Antrages zu streichen und statt dessen in Richtung Mitwirkung der Wohnungsunternehmen zu orientieren.

 

Herr Lohrenz verweist darauf, dass es sich dann hier um KAG-pflichtige Maßnahmen handelt.

 

Herr Stephan schlägt für die antragstellende Fraktion vor, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln.

 

geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Bau eines Radweges entlang der Drewitzer Straße zu prüfen.

 

Darüber ist die Stadtverordnetenversammlung im Zusammenhang mit dem Haushalt 2005 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:          0

Enthaltungen:           1