26.10.2004 - 4.2 Uferstreifen Griebnitzsee
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verfasser : PDS-Fraktion
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 26.10.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Ausschussvorsitzende
erinnert an die Prioritätenliste Bebauungsplanbearbeitung. Er stellt deshalb
die Frage an die antragstellende Fraktion nach einem Vorschlag, welcher
B-Plan statt dessen aus der Prioritätenliste 1 herausgenommen werden sollte. Herr
Goetzmann macht darauf aufmerksam, dass Verfahren erst erledigt sind, wenn
sie abgeschlossen worden sind. Unter Bezug auf die fehlenden finanziellen
Mittel/Personal. Er verweist zudem darauf, dass nicht alles was Bedeutung und
Dringlichkeit hat, in Priorität 1 sei. Dies bedarf einer politischen
Entscheidung. |
Durch den
Ausschussvorsitzenden wird vorgeschlagen, den Antrag bis zur nächsten
Diskussion zur Prioritätenliste zurück zu stellen od. so lange, bis Jemand
aktiv die Wiederaufnahme auf die TO wünscht. Herr
Goetzmann unterbreitet den Vorschlag in der 2. November-Sitzung Bericht zu
erstatten (keine Vorlage). |