09.11.2004 - 3.3 Entscheidung zu den Prioritätenlisten 2004 - 20...

Die Einbringung der Vorlage erfolgt durch Frau Dr. von Kuick-Frenz. Zugleich verweist sie auf die ausgereichte Tischvorlage – Korrektur der Anlage 2. Zusätzlich wurden aufgenommen:

- Wettbewerbsverfahren Campus Am Stern                      +     80 T       €

- BDLA-Veranstaltung (2 tägig) im Mai                              + ca. 8.500   €

- Studentenworkcamp                                                        +     11.500   €

Aus dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) liegt die Zusage vor, das Kirchsteigfeld in den Moderationsprozess Stern/Drewitz – Stadtteilmanagement aufzunehmen.

Die Reduzierung zu den v.g. Positionen in Höhe von ca. 155 T € erfolgt aus er Position Freianlagen Kita Ziolkowskistr. (zeitl. Umverteilung).

 

Herr Hagenau (Stadtspuren) erhält Rederecht und kritisiert die durch die Stadtverwaltung vorgenommene Verfahrensweise bzgl. der Vorbereitung der Vorlage, einschl. Ausreichung. Hierzu sei im Vorfeld keine Verständigung erfolgt. Zu verschiedenen Punkten äußerte er Vorbehalte.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz erläutert, dass die Fördermittelschiene 2007 ausläuft. Das Anliegen der Verwaltung war, die „dringlichen Sachen“ zusammenzufassen. Die Verwaltung habe den Abstimmungsbedarf unterschätzt. Es sei verabredet künftig regelmäßige Abstimmungsrunden bei der Beigeordneten durchzuführen. Die Maßnahmen in der Vorlage müssen in der Umsetzung mit der Wohnungswirtschaft abgestimmt werden.

 

Herr Dr. Seidel stellt folgenden Änderungsantrag:

Änderung der Punkte 4 und 5

1.      Die vorliegenden Prioritätenlisten 2004 bis 2007 sind im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss jährlich fortzuschreiben.

2.      Sollten während eines laufenden Jahres Kostenänderungen einzelner Maßnahmen auftreten, wird der Oberbürgermeister ermächtigt, nach zustimmendem Votum des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen innerhalb der ... (weiter wie in Punkt 4.-alt formuliert).

Der alter Punkt 5. wird gestrichen, da er durch 4.-neu geregelt wird.

 

Die Abstimmung des Antrages wird zurück gestellt, bis die Vorlage erneut behandelt wird.

 

Rückfragen bzw. Hinweise der Teilnehmer erfolgen u.a. zu

-          Plattenbaugebiet Potsdam-West sollte mit aufgenommen werden (Verwaltung: nicht in der Förderkulisse enthalten)

-          Umgestaltung Bisamkiez (betr. den Bereich anliegend an das Kinder- und Beratungshaus)

-          Umgestaltung Newtonstr. (Achse vom Keplerplatz i. Richtung Sterncenter, Umgestaltung zu teilweise verkehrsberuhigtem Bereich)

 

Der Ausschussvorsitzende unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag:

Die Vorlage ist heute in 1. Lesung besprochen worden und wird erst wieder aufgerufen, wenn die Abstimmung der Verwaltung mit der Wohnungswirtschaft statt gefunden hat.