10.11.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte 3, 4 und 5 gemeinsam zu behandeln, da sie auch inhaltlich in einem unmittelbaren Zusammenhang stehen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch; weitere  Änderungen werden nicht vorgetragen; die Tagesordnung wird bestätigt.

 

Zum Protokoll der 21. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.10.2004 gibt es keine Änderungen; das Protokoll wird mit 10 Ja-Stimmen bestätigt, bei 3 Stimmenthaltungen.