10.11.2004 - 5 Information zur Modellkommune Doppik - neues Re...

Zu diesem Tagesordnungspunkt erläutert Herr Liese an Hand visueller Darstellung  Ziele und Inhalte der Doppik und verweist auf die Entscheidung des Innenministeriums, dass Potsdam am Pilotprojekt teilnehmen werde. Als Begründung für die Notwendigkeit der Einführung der Doppik nennt Herr Liese u.a. die Möglichkeit einer transparenten Darstellung von Gebühren für Bürger, die Sensibilisierung für Entscheidungen auf Grundlage zielgerichteter Informationen, die Möglichkeit der Dokumentation öffentlichen Vermögens, einer Ergebnisrechnung und einer Ressourcenverwaltung. Dabei gebe es als tragende Säulen die Finanzrechnung, die Bilanz und die Ergebnisrechnung. Im Jahr 2007 werde sowohl ein doppischer als auch ein kameralistischer Haushalt „gefahren“, was nötig sei, um evtl. Plausibilitätsprüfungen machen zu können. Ab 2008 soll der Haushalt dann nach kaufmännischen Prinzipien geführt werden. Dann sei es möglich, nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen Aufwendungen und vor allem Folgekosten zu verdeutlichen und Entscheidungen zielgerichteter zu treffen. Ebenso werde die Notwendigkeit der Bildung von Rückstellungen deutlich. Somit können mehr Effizienz, Transparenz und Steuermöglichkeiten geschaffen werden.

Um diese Ziele zu erreichen, seien aber auch Investitionen nötig, wie z.B. die Anschaffung einer entsprechenden Software und die Hinzuziehung externen Sachverstands, so z.B. in Zusammenarbeit mit der Uni Potsdam.

 

In der sich anschließenden Diskussion betont Herr Bretz, dass er die Einführung der Doppik als ein sehr ehrgeiziges Ziel betrachte, ebenso den Zeit – und Finanzierungsplan. Herr Dr. Scharfenberg betont in seinen Ausführungen, dass in den weiteren Prozess der Verwaltungsreform auch die Stadtverordnetenversammlung stärker einbezogen und mitgenommen werden müsse. Wenn der Prozess gelingen soll, muss die StVV die Fragen durchschauen und nicht nur „abnicken“. Deshalb sollte in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine Verständigung darüber erfolgen, in welcher Form  die Stadtverordneten geschult werden. Darüber hinaus müsse die Verwaltungsreform als kontinuierlicher Prozess ausgestaltet werden; er habe den Eindruck, es werde als neuer Anfang dargestellt.

 

Dem widerspricht Herr Exner; es gebe in der Verwaltungsreform ein breites Spektrum und man stehe keineswegs am Anfang. Die Einführung der Doppik gebe neue Impulse; andere Themen wie die Personalentwicklung, e-government oder Reorganisation/Strukturreform werden weiter geführt.

 

Frau Bankwitz sieht in der Auswahl der Stadt als Modellkommune einen „tollen Erfolg“, mit dem die Verwaltungsreform auch einen Schritt vorangebracht wurde. Für sie spannend sei die Eröffnungsbilanz, wo aus vergangenen Erfahrungen hoffentlich gelernt wurde. Bisher habe sie den Eindruck, dass es bei der Stadtverordnetenversammlung bisher wenig Interesse für wirtschaftliche Grundlagen gebe, deshalb sei eine Schulung für Stadtverordnete angebracht.

 

Der Oberbürgermeister sagt zu, im nächsten Hauptausschuss mehrere Terminvorschläge zu unterbreiten.