18.11.2004 - 6 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Verfasser : FB Ordnung und Sicherheit Verfasser 2: Frau Kluge
- Datum:
- Do., 18.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Abstimmung
zum Änderungsantrag:
Änderungsantrag:
Die Straßenreinigungsgebühr in der Summe darf für den einzelnen Grundstückseigentümer nicht mehr als zusätzlich 50 % der Sollgebühr von 2003 betragen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Dem
Änderungsantrag wird zugestimmt.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam 2005
+
ausgereichte Austauschseiten
+
Änderungen:
Die Straßenreinigungsgebühr in der Summe darf für den einzelnen Grundstückseigentümer nicht mehr als zusätzlich 50 % der Sollgebühr von 2003 betragen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 2
Ablehnung: 1
Stimmenthaltung: 5
Dem
geänderten Antrag wird zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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2,4 MB
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