24.11.2004 - 2 Finanzierung Kulturstandort

Frau Bankwitz verweist auf den Werdegang des Antrages, der im Sommer durch die Fraktion BürgerBündnis modifiziert und in einer neuen Fassung ausgereicht wurde. Im Ausschuss für Kultur plädierte die Verwaltung, vertreten durch Herrn Meck, dafür, diese neue Fassung nicht gleich abzustimmen und sie noch einmal „mitzunehmen“. Das zum Kulturstandort vorliegende Gutachten sage eindeutig aus, dass in den geplanten 540.000 € keine Kosten für Rückstellungen und Standortmanagement enthalten seien. Die Fraktion BürgerBündnis plädiere dafür, Klarheit über die konkreten Folgekosten zu schaffen; das insbesondere im Zeichen der Einführung der Doppik. Bisher sei man davon ausgegangen, dass in der Summe 540.000 € alle Kosten enthalten seien.

 

Herr Friederich fragt nach, ob es nicht Sinn mache, die Kosten, die gemeint sind auch konkret aufzuführen. Er schlägt vor, den Beschlusstext dahingehend zu ändern und die genannten Kosten, wie Verwaltungskosten, Marketingkosten, Personalkosten und Rückstellung für Veranstaltungstechnik in Klammern einzufügen.  Frau Bankwitz übernimmt diesen Vorschlag.

 

Herr Schubert spricht sich dafür aus, im Vorfeld einer weiteren Diskussion eine Verständigung in den Fraktionen zu ermöglichen; deshalb sollte der Antrag noch einmal zurückgestellt werden.

 

Der Oberbürgermeister schlägt zum weiteren Verfahren vor, einen Zwischenbericht zur Frage der Folgekosten in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu geben und den Antrag dann erneut zu behandeln.

 

Gegen diese Verfahrensweise erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

Abstimmungsergebnis: