22.12.2004 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Dr. Steinicke begrüßt Herrn Ulbrich, stellv.  Schulleiter der Allg. Förderschule Bruno Rehdorf, in der die heutige Sitzung stattfindet und die Schulleiterin der Allg, Förderschule an der Insel, Frau Tyziak. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Dr. Grittner stellt fest, dass im Protokoll der 12. Sitzung auf Seite 6 von Vorlage 04/SVV/0790 gesprochen wird. Im weiteren Text auf Seite 7 steht DS 04/SVV/0830.

 

Frau Wildgrube informiert, dass DS 04/SVV/0790 richtig ist. Die Korrektur der im RIS eingestellten Niederschrift ist bereits erfolgt.

 

Zur Beschlusskontrolle informiert Dr. Steinicke, dass laut Beschluss zu TOP 2.5 der 12. Sitzung die DS 04/SVV/0790 bis zur Sitzung am 22.12. 2004 zurückgestellt wurde. In Vorbereitung der heutigen Sitzung habe man sich darüber verständigt, heute nur den Haushalt zu behandeln. Die übrigen Überweisungen aus der SVV werden in der Januarsitzung beraten.

Die Ausschussmitglieder stimmen der heutigen Tagesordnung in der vorliegenden Form zu.

 

Frau Fischer erinnert, dass die Verwaltung aufgefordert war, zu dieser Vorlage nochmals ergänzendes Informationsmaterial an die Ausschussmitglieder zu übergeben. Dieses Material wurde als Tischvorlage in der heutigen Sitzung ausgereicht.

 

Dr. Steinicke bittet darum, die planmäßige Sitzung vom 19.01.2004 auf den 11.01.2004 zu verlegen und begründet dies mit der für die Behandlung des Haushaltes 2005 vorgesehenen Terminleiste.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu, die Januarsitzung am  11.01.2004, um 18.00 Uhr im Haus 9, Raum 107 durchzuführen.

Beschlusstext:

1. Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem Protokoll der 12. Sitzung zu.

2. Die planmäßige Sitzung vom 19.01.2004 wird auf den 11.01.2004, 18.00 Uhr verlegt.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.: einstimmig zugestimmt

Zu 2.: keine Gegenstimmen