18.09.2001 - 3 Stegkonzept der Stadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 18.09.2001
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Kruschat bringt die Vorlage ein.
Herr
Lehmann teilt mit, dass sich der RSOU-Ausschuss bereits dazu verständigt hat
und folgende Beschlussempfehlung gegeben hat:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Schiffsanlegekonzept zu erarbeiten, in dem die Möglichkeiten der Nutzung und Errichtung von Anlegestellen und Steganlagen in der Stadt Potsdam und die entsprechenden naturschutzrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen dargelegt werden unter Berücksichtigung des Uferwegekonzeptes sowie unter Darstellung sich eventuell widersprechender Entscheidungsmöglichkeiten zwischen beiden Konzepten.
Das Konzept ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2001 vorzulegen.
Herr
Kneiding (Bereich Umwelt und Natur) informiert
- die
Verwaltung stimmt dem Vorschlag zu
- für die
Uferbereiche ist bereits eine Untersetzung des FNP durch das
Uferwegekonzept erfolgt; eine Aktualisierung und Ergänzung mit den
Schiffsanlegestellen wird erfolgen
- der
Zeitrahmen ist in keinster Weise realistisch (fehlende
Planungsmittel); eine Umsetzung wäre
nur mittelfristig machbar
- hier
wird mit einer informellen Planung agiert; die
wasser- und naturschutzrechtliche
Einzelfallprüfung
kann dadurch nicht ersetzt werden.
Auf
Nachfrage des Ausschussvorsitzenden zur Terminstellung an den Antragsteller ist
die Vorlage des Konzeptes vor der Sommerpause 2002 vorzulegen.
Die
Verwaltung informiert, dass dies erst geprüft werden müsse. Die Verwaltung wird beauftragt bis zur
Beschlussfassung in der STVV eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Nach
weiteren Hinweisen und Anregungen der Ausschuss-teilnehmer erfolgt die
Abstimmung:
Beschlusstext:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Schiffsanlegekonzept zu erarbeiten, in dem die Möglichkeiten der Nutzung und Errichtung von Anlegestellen und Steganlagen in der Stadt Potsdam und die entsprechenden naturschutzrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen dargelegt werden unter Berücksichtigung des Uferwegekonzeptes sowie unter Darstellung sich eventuell widersprechender Entscheidungsmöglichkeiten zwischen beiden Konzepten.
Das Konzept ist der Stadtverordnetenversammlung in der
STVV vor der Sommerpause 2002 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7.
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0