16.10.2001 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlußfähigkeit, ...

 

Frau Hüneke übernimmt die Sitzungsleitung, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor. Die Ausschussvorsitzende schlägt auf Grund der Anwesenheit von Gästen vor, den TOP 12.1 Verkehrsberuhigung Parforceheide zu Beginn der Sitzung zu behandeln.

 

Weiterhin teilt sie mit, dass die Vorlage DS 01/SVV/0649 (TOP 3) bereits in der STVV am 10.10.2001 beschlossen und die Vorlage DS 01/SVV/0611 (TOP 4) in der STVV 10.10.2001 zurück gezogen worden ist. Beide Vorlagen sind in der heutigen Sitzung nicht mehr zu behandeln.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz richtet die Bitte an den Ausschuss, die TOP`e 7 und 8 (DS 01/SVV/0677 sowie Änderungsantrag der Fraktion >Die Andere<) auf die nächste Sitzung (23.10.01) zu vertagen. Sie informiert, dass die BUGA GmbH in dieser Woche die steuerrechtliche Prüfung vornimmt, so dass zur nächsten Sitzung Eckdaten vorgelegt werden können.

 

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass in der nächsten Sitzung der Antrag zur Potsdamer Mitte auf der TO stehen wird und bittet die Teilnehmer zu überlegen, ob die abschließende Meinungsbildung zur DS 01/SVV/0664 - Landtagsneubau am Alten Markt (TOP 6) im Zusammenhang mit der Behandlung der "Potsdamer Mitte" erfolgen sollte.

 

Herr Lehmann beantragt Rederecht für Herrn Norbert Hübers für die Contra-Seite zum Thema Verkehrsberuhigung Parfordeheide..

 

Für die Pro-Seite meldet sich Frau Peterson und bittet ebenfalls um Rederecht zu diesem Punkt.

 

 

Gegen die geäußerten Vorschläge zur Tagesordnung erfolgt kein Widerspruch.