16.10.2001 - 6 Landtagsneubau am Alten Markt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Einbeziehung Beirat Potsdamer Mitte
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 16.10.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Lehmann bringt den Antrag ein und bittet den Ausschuss in der heutigen Sitzung
ein Votum abzugeben.
Durch
verschiedene Ausschussmitglieder wird als Für und Wider u.a. geäußert:
· Situation des Landeshaushaltes hat
sich nicht verbessert, Festlegung bereits jetzt auf diesen Standort könnte der
Entwicklung dieses Gebietes hinderlich sein, wenn das Land abspringt
· Antrag sollte als Angebot betrachtet
und zugestimmt werden
· Landtagsbau in der Figur des
barocken Stadtschlosses ggf. nicht umsetzbar
· Klärung der Standortfrage für den
Landtagsbau - Speicherstadt, Bahnhofsvorplatz, Stadtschloss sei notwendig
· Lebendigkeit der Stadtschlossnutzung
durch den Landtag könne durch Kreativität erreicht werden
· Antrag wird für überflüssig
gehalten, da die Entscheidung/Positionierung durch das Land erfolgen müsste,
der Antrag sollte abgelehnt werden
Frau Dr.
von Kuick-Frenz erläutert, dass es unser aller Ziel sein muss, die Potsdamer
Mitte so schnell wie möglich zu einer lebendigen Stadtmitte zu entwickeln. Sie
erinnert, dass der Beirat "Potsdamer Mitte" andere Nutzungen(wie
Hotel- und Kongresszentrum, exquisite Wohnnutzung) untersucht hat.
Möglichkeiten hat der Beirat für eine Museumsnutzung und für den Landtag
gesehen, wobei die Nutzung durch den Landtag als lebendige Nutzung favorisiert
worden ist.
Herr
Lehmann macht nochmals deutlich, dass sein Antrag nur den OBM beauftragt, den
Wunsch der Landtagsnutzung auf dem Alten Markt gegenüber dem Land zu vertreten.
Aufgrund der hier gegebenen Hinweise, informiert er über folgende Änderung
seines Antrages:
nach samt
ist einzufügen: weitest gehender ...
Der
Antrag DS 01/SVV/0664 lautet damit neu:
Die
Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Beschluss des Landtags Brandenburg für
den Neubau eines Landtagsgebäudes. Sie spricht sich dafür aus, dieses Projekt
am Alten Markt unter Einbeziehung des wiederaufzubauenden Stadtschlosses samt
weitest gehender historischer Fassade zu verwirklichen. Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, diesen Beschluss gegenüber dem Landtag und der Landesregierung
als Wunsch der Stadt Potsdam zu vertreten.
Frau
Hüneke stellt den GO-Antrag auf Vertagung der DS auf die nächste Woche.
Contra -
äußert sich Herr Lehmann
Pro - äußert sich
Herr Schlomm
Abstimmung:
5/ 4/ 0 - damit wird die DS auf die kommende Sitzung vertagt.