10.10.2001 - 7 Anträge

 

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller  schlägt vor, zunächst die vorliegenden Dringlichkeitsanträge sowie die Anträge zur Aufhebung von Haushaltssperren einzubringen, danach zu diskutieren und anschließend einzeln abzustimmen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

Nachdem die DS 01/SVV/0772, 01/SVV/0745, 01/SVV/0750 und 01/SVV/0754 durch die Antragsteller/innen begründet wurden, äußern sich der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Bosse und der Oberbürgermeister Herr Platzeck zu den Konsequenzen der beantragten Aufhebung der Haushaltssperren.

 

 

Anschließend erfolgt die Diskussion zu den o. g. DS.

 

 

Am Ende der Behandlung der Anträge zur Aufhebung von Haushaltssperren:

 

 

Persönliche Erklärung:

Der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, weist die Äußerungen des Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, hinsichtlich seines Verhaltens in 2 Ausschüssen zurück.