10.10.2001 - 8.13.1 Mietspiegel der Stadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.13.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen
- Datum:
- Mi., 10.10.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:17
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bereich Wohnen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Den
Stadtverordneten wurde zur Mitteilungsvorlage DS 01/SVV/0736 eine Stellungnahme
des Deutschen Mieterbundes, Mieterbund Land Brandenburg, als TISCHVORLAGE
ausgereicht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Reiß, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
der o. g. DS und der Stellungnahme des Mieterbundes in den Ausschuss für Recht, Sicherheit und Umweltschutz.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Mühlberg, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
der o. g. DS und der Stellungnahme des Mieterbundes in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Nachdem
sich der Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS, zur DS 01/SVV/0736 und zur
Stellungnahme des Mieterbundes geäußert hat,
Abstimmung:
Die
Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz
wird
mit 11
Ja-Stimmen,
bei 14
Nein-Stimmen abgelehnt.
Abstimmung:
Die
Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird
mit 14
Ja-Stimmen,
bei 19
Nein-Stimmen abgelehnt.
Zum
Vorschlag der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller, die DS
01/SVV/0736 und die Stellungnahme des Deutschen Mieterbundes zur Kenntnis zu
nehmen, werden keine Einwände vorgebracht.