10.10.2001 - 7.26 ÖPNV-Anbindung Asylbewerberunterkunft Lerchensteig
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.26
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 10.10.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:17
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Dr. Gunold namens der Fraktion
PDS.
Der
Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service macht darauf aufmerksam, dass
die Stadtverordnetenversammlung über Fahrplanänderungen nicht entscheiden kann.
Herr
Bosse nimmt Bezug auf den noch nicht abgeschlossenen Prüfauftrag der Fraktion SPD zur Anbindung des
nordwestlichen Stadtgebietes und empfiehlt im letzten Satz die Formulierung
"... den 20-Minuten-Takt ... anzustreben."
In der
Diskussion wird der Beschlusstext durch den Stadtverordneten Jäkel
namens der Fraktion PDS wie folgt modifiziert:
Der 1.
Satz bleibt bestehen.
Der 2.
Satz wird im Beschlusstext gestrichen und als letzter Satz an die Begründung - mit dem Wortlaut: "Eine
Verbindung im 20-Minuten-Takt zur Potsdamer Innenstadt ist anzustreben." angefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die
Asylbewerberunterkunft am Lerchensteig ab kommendem Fahrplanwechsel eine
zufriedenstellende ÖPNV-Anbindung erhält.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.