10.10.2001 - 7.27 Investitionsplanung und Gebührenentwicklung im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.27
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 10.10.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:17
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU.
Nachdem
die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz auf den
engen Zeitrahmen zum notwendigen Abstimmungsbedarf mit dem Wasserbetrieb
hingewiesen hat, modifiziert der Stadtverordnete Bretz den Termin in der
zweiten Zeile auf "Mai 2002".
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zum Thema
Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung der Stadt Potsdam im Mai 2002 vorzulegen:
- einen baulichen Zustandsbericht
- einen Sanierungsprioritätenplan
- und den geschätzten Investitionsbedarf.
Darüber
hinaus sind die eingenommenen Gebühren (Abwasser und Trinkwasser getrennt) ab
dem Jahr 1995 und eine Prognose für deren Entwicklung bis zum Jahr 2005
darzustellen. Dabei soll der Anteil der Gebühren, der der
Investitionsfinanzierung (Schuldendienste auch nach Zins- und Tilgungsanteil)
dient, gesondert ausgewiesen werden.