10.10.2001 - 7.32 Vorlage zum Fortbestehen der Gesellschaft für A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.32
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen
- Datum:
- Mi., 10.10.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:17
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit,
Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Näder beantragt namens der Fraktion CDU:
Der Beschlusstext
ist wie folgt zu ergänzen:
Nach
Ablauf von zwei Jahren ist der Stadtverordnetenversammlung eine Bewertung nach
Kriterien vorzulegen, die durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und
im Gesellschaftervertrag festgelegt worden sind.
Nur unter
der Voraussetzung, dass sich die mit der Gründung der Gesellschaft verbundenen
Ziele realisiert haben, soll die Arbeit fortgesetzt werden.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Blume, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und
Soziales.
Die Stadtverordnete
Reiß, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den
Rechnungsprüfungsausschuss.
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, beantragt anschließend die getrennte
Abstimmung der o. g. Geschäftsordnungsanträge zur Überweisung der DS
01/SVV/0756.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/SVV/0756 und des Ergänzungsantrages der Fraktion CDU in den Ausschuss
für Gesundheit und Soziales wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/SVV/0756 und des Ergänzungsantrages der Fraktion CDU
ebenfalls in den Rechnungsprüfungsausschuss wird
mit 24
Ja-Stimmen angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.