23.10.2001 - 2 Begrüßung, Feststellung der Beschlußfähigkeit, ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 23.10.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Die
Beschlussfähigkeit wird durch den Ausschussvorsitzenden festgestellt. Anwesend sind zu Beginn der Sitzung 8
von 9 stimmberechtigten Mitgliedern des Ausschusses. Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor. Frau Dr. von Kuick-Frenz schlägt vor,
die Punkte 3.1 und 3.2 (BUGA-NN) nochmals zu vertagen, da die Endprüfung durch
die BUGA GmbH noch in Arbeit ist. Die steuerliche Prüfung ist abgeschlossen. Es
wird als erforderlich angesehen, die Problematik zumindest noch einmal
verwaltungsintern abzuklären. Herr
Lehmann (CDU) wendet ein, dass bei erfolgtem Abschluss der steuerrechtl.
Prüfung diese Punkte auf der TO bleiben könnten. Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass die BUGA GmbH zwar
geäußert habe, dass diese abgeschlossen sei, aber die Verwaltung bisher noch
keine Gelegenheit hatte, diese einzusehen. Sie bittet die Teilnehmer, der
Verwaltung diese Möglichkeit einzuräumen.
Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht.