07.11.2001 - 3.1 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Amt für Wirtschaftsförderung
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss
hat der geänderten Fassung vom 23.10.2001 zugestimmt, die den
Stadtverordneten als neue Auflage der DS 01/SVV/0481 ebenfalls vorliegt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Der Gesellschaftsvertrag der
Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH
(ViP), DS 00/0392/2 vom 05.07.2000 wird entsprechend den in der
Begründung genannten Paragraphen geändert.
2. Die
Verwaltung wird beauftragt, die Änderungen nach Beschlussfassung notariell zu
beurkunden, um diese wirksam werden zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.