07.11.2001 - 3.3 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat der o. g. DS mit
zahlreichen Änderungen (zum § 4, Art und Umfang des Winterdienstes nach § 1
Abs. 3), die den Stadtverordneten mit den Stellungnahmen der Ausschüsse
ausgereicht wurden, zugestimmt.
Der
Hauptausschuss hat der o. g. DS einschließlich den o. g. Änderungen zugestimmt.
Abstimmung:
Die
Änderungen des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz
werden
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt
Die
Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam – gültig ab 01.01.2002
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.