07.11.2001 - 3.4 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ausschüsse
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Recht, Sicherheit,
Ordnung und Umweltschutz haben der o. g. DS zugestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam – gültig ab 01.01.2002
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.