07.11.2001 - 4.7 Landtagsneubau am Alten Markt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Behandlung der o. g. DS erfolgt gemeinsam mit dem TOP 4.12,, DS 01/SVV/0751,
betr.: Potsdamer Mitte.
Der
Stadtverordnete Kapuste erklärt namens der Fraktion CDU, dass im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (Votum 4/4/1) ein Kompromissvorschlag
erarbeitet wurde, der als geänderte Textfassung der DS 01/SVV/0664
folgenden Wortlaut hat:
Die
Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Beschluss des Landtags Brandenburg für
den Neubau eines Landtagsgebäudes. Sie spricht sich dafür aus, dieses Projekt
am Alten Markt entsprechend der
Empfehlung des "Beirates Potsdamer Mitte" unter Einbeziehung des
wiederaufzubauenden Stadtschlosses samt weitestgehend historischer Fassade zu verwirklichen.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Beschluss gegenüber dem Landtag und
der Landesregierung als Wunsch der Stadt Potsdam zu vertreten.
Nach 10
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Näder, Fraktion CDU, beantragt:
Schluss
der Debatte.
Nachdem
sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Beschluss des Landtags Brandenburg für
den Neubau eines Landtagsgebäudes. Sie spricht sich dafür aus, dieses Projekt
am Alten Markt entsprechend der
Empfehlung des "Beirates Potsdamer Mitte" unter Einbeziehung des
wiederaufzubauenden Stadtschlosses samt weitestgehend historischer Fassade zu
verwirklichen.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Beschluss gegenüber dem Landtag und
der Landesregierung als Wunsch der Stadt Potsdam zu vertreten.