07.11.2001 - 4.7 Landtagsneubau am Alten Markt

Die Behandlung der o. g. DS erfolgt gemeinsam mit dem TOP 4.12,, DS 01/SVV/0751, betr.: Potsdamer Mitte.

 

Der Stadtverordnete Kapuste erklärt namens der Fraktion CDU, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (Votum 4/4/1) ein Kompromissvorschlag erarbeitet wurde, der als geänderte Textfassung der DS 01/SVV/0664 folgenden Wortlaut hat:

 

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Beschluss des Landtags Brandenburg für den Neubau eines Landtagsgebäudes. Sie spricht sich dafür aus, dieses Projekt am Alten Markt  entsprechend der Empfehlung des "Beirates Potsdamer Mitte" unter Einbeziehung des wiederaufzubauenden Stadtschlosses samt weitestgehend historischer Fassade zu verwirklichen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Beschluss gegenüber dem Landtag und der Landesregierung als Wunsch der Stadt Potsdam zu vertreten.

 

 

Nach 10 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Näder, Fraktion CDU, beantragt:

 

Schluss der Debatte.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Beschluss des Landtags Brandenburg für den Neubau eines Landtagsgebäudes. Sie spricht sich dafür aus, dieses Projekt am Alten Markt  entsprechend der Empfehlung des "Beirates Potsdamer Mitte" unter Einbeziehung des wiederaufzubauenden Stadtschlosses samt weitestgehend historischer Fassade zu verwirklichen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Beschluss gegenüber dem Landtag und der Landesregierung als Wunsch der Stadt Potsdam zu vertreten.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 9 Gegenstimmen

und 6 Stimmenthaltungen.