07.11.2001 - 3.6 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Schulverwaltungsamt
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der
Ausschuss für Bildung und Sport hat der o. g. DS zugestimmt.
Die
Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport gibt folgende Änderung
Rechtsgrundlage bekannt:
§ 5 der
Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) vom 15.10.1993 (GVBl. I, S. 398)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. März 2001 (GVBl. I S. 30).
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Zweite
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten
sowie die Schülerbeförderung von behinderten und nichtbehinderten Schülerinnen
und Schülern der Landeshauptstadt Potsdam
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.