07.11.2001 - 5.12 Kooperation mit Berlin zur Kennzeichnung des Ma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Zusätze:
- Stadtverordneter Manfred Kruczek Fraktion BürgerBündis
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die o. g.
DS wird gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 5.12, DS 01/SVV/0663, betr.:
Kooperation mit Berlin zur Kennzeichnung des Mauerverlaufs behandelt.
Die
Begründung der DS 01/SVV/0810 erfolgt durch den Stadtverordneten Kruczek in
persona.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD,
beantragt:
Im
vorgeschlagenen Beschlusstext ist zu streichen:
"...,
insbesondere an den auch touristisch markanten Stellen wie Neuer Garten,
Babelsberger Park, Glienicker Brücke, Kleinglienicke.
Dafür wird eingesetzt:
... dass
im Sinne des "Beschlusses 01/SVV/0663 der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2001 eine
Kennzeichnung des Mauerverlaufs zwischen Berlin und Potsdam erfolgt."
Abstimmung:
Der o. g.
Änderungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister nimmt – so noch nicht geschehen – Verhandlungen mit den
Ländern Berlin und Brandenburg auf, um abzusichern, dass im Sinne des
Beschlusses 01/SVV/0663 der
Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2001 eine Kennzeichnung des Mauerverlaufs
zwischen Berlin und Potsdam erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.