07.11.2001 - 5.21 Abfallentsorgungssatzung ab April 2000
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Tagesordnungspunkte 5.21, DS 01/SVV/0832,
5.22, DS 01/SVV/0833, und 5.23, DS 01/SVV/0834, werden durch den Beigeordneten für
Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs gemeinsam
eingebracht.
Entsprechend
dem Antrag des Stadtverordneten Backhaus namens der Fraktion PDS, ist Folgendes
wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:
Die
wörtliche Wiedergabe des Redebeitrages ist als Anlage beigefügt.
Der
Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS, hat bei der Abstimmung der DS 01/SVV/0832
mit "Nein" gestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Satzung
über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Wortlaut der
beiliegenden Anlage.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1 Gegenstimme
und
einigen Stimmenthaltungen.