07.11.2001 - 5.24 Stadtentwicklungsplanung Soziale Infrastruktur
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.24
- Zusätze:
- Oberbürgermeister
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau
Dr. v. Kuick-Frenz.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Otto, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in die Ausschüsse für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Gesundheit und Soziales.
Der
Stadtverordnete Dr. Przybilski, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Jugendhilfeausschuss.
Der
Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung gleichfalls in den in den Ausschuss
für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/SVV/0835 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen, für Gesundheit und Soziales,
in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Jugendhilfeausschuss
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
1. Die
Inhalte des StEP Soziale Infrastruktur als Ergebnis eines Abstimmungsprozesses
zwischen den Fachplanungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die
Verwaltung wird beauftragt, den Abgleich der unterschiedlichen Fachplanungen in
Zukunft nach diesem vorliegenden Modell kontinuierlich fortzuführen.
Dabei
sollen folgende Aspekte besonders beachtet werden:
- das
Standortgefüge ist in den entwickelten 4 Sozial(Groß)räumen der Stadt unter Kosten- und
Versorgungsgesichtspunkten zu optimieren,
- die
Ausstattungsrichtwerte sind mit der Angemessenheit der Versorgungssicherheit
abzugleichen,
- bei
Entscheidungen über freiwerdende Standorte ist zwischen den Ansprüchen
einer langfristigen Standortsicherung der Sozialen Infrastruktur und
der wirtschaftlichen Verwertung angemessen abzuwägen.