07.11.2001 - 5.13 Verkehrsberuhigung Parforceheide
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Zusätze:
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Begründung erfolgt durch die
Stadtverordnete Hüneke als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Lehmann, Fraktion CDU, beantragt:
Als Aufmerksamkeitsfaktor und zur
Reduzierung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit werden statt 4
Aufpflasterungen (Kissen) nur 2 Aufpflasterungen eingebaut:
- jeweils
im Einmündungsbereich Parforceheide/Steinstraße.
(Bereich
Spielplatz und Bereich Einmündung ehem. Grenzweg ist zu streichen.)
Nach 6
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Schluss
der Debatte und Abstimmung.
Nachdem
sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Der
Änderungsantrag des Stadtverordneten Lehmann, Fraktion CDU, wird
mit 17
Ja-Stimmen,
bei 22
Nein-Stimmen abgelehnt.
In der
Diskussion hat die Stadtverordnete Keilholz, Fraktion SPD, um wörtliche
Aufnahme ihres Redebeitrages in die Niederschrift gebeten:
Die
wörtliche Wiedergabe des Redebeitrages ist als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Vorschlag der Verwaltung zur Umsetzung von baulichen Maßnahmen zur
Verkehrsberuhigung Parforceheide wird umgesetzt.
Der
Umfang der Maßnahmen wird wie folgt definiert:
·
Erhöhung
der Sicherheit der Kinder im Bereich des Spielplatzes durch Schaffung
ausreichender
Sichtverhältnisse und Einbau von "Drängelgittern" in den
spielplatzbegleitenden Gehweg
* Erhöhung der Sicherheit durch
Einbau von "Drängelgittern" im
Einmündungsbereich
ehem. Grenzweg
* Als Aufmerksamkeitsfaktor und zur
Reduzierung der vorgeschriebenen
Geschwindigkeit werden 4 Aufpflasterungen (Kissen) an nachstehenden
Stellen eingebaut:
- jeweils im Einmündungsbereich Parforceheide/Steinstraße
- Bereich Spielplatz
- Bereich Einmündung ehem.
Grenzweg