07.11.2001 - 5.13 Verkehrsberuhigung Parforceheide

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Begründung  erfolgt durch die Stadtverordnete Hüneke als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Lehmann, Fraktion CDU, beantragt:

 

 Als Aufmerksamkeitsfaktor und zur Reduzierung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit werden statt 4 Aufpflasterungen (Kissen) nur 2 Aufpflasterungen eingebaut:

- jeweils im Einmündungsbereich Parforceheide/Steinstraße.

(Bereich Spielplatz und Bereich Einmündung ehem. Grenzweg ist zu streichen.)

 

 

Nach 6 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:

 

Schluss der Debatte und Abstimmung.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Stadtverordneten Lehmann, Fraktion CDU, wird

 

mit 17 Ja-Stimmen,

bei 22 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

 

In der Diskussion hat die Stadtverordnete Keilholz, Fraktion SPD, um wörtliche Aufnahme ihres Redebeitrages in die Niederschrift gebeten:

Die wörtliche Wiedergabe des Redebeitrages ist als Anlage beigefügt.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Vorschlag der Verwaltung zur Umsetzung von baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Parforceheide wird umgesetzt.    

 

Der Umfang der Maßnahmen wird wie folgt definiert:

 

·       Erhöhung der Sicherheit der Kinder im Bereich des Spielplatzes durch Schaffung

     ausreichender Sichtverhältnisse und Einbau von "Drängelgittern" in den

     spielplatzbegleitenden Gehweg

 

*   Erhöhung der Sicherheit durch Einbau von "Drängelgittern" im

     Einmündungsbereich ehem. Grenzweg

 

*   Als Aufmerksamkeitsfaktor und zur Reduzierung der vorgeschriebenen  Geschwindigkeit werden 4 Aufpflasterungen (Kissen) an nachstehenden Stellen eingebaut:

 

  • jeweils im Einmündungsbereich Parforceheide/Steinstraße
  • Bereich Spielplatz
  • Bereich Einmündung ehem. Grenzweg
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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Gegenstimmen.