07.11.2001 - 5.38 Anwohnerparkhaus im Sanierungsgebiet Babelsberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.38
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Begründung erfolgt durch die Stadtverordnete Marquardt namens der Fraktion SPD.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 13
Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen
für die Errichtung eines privat finanzierten Anwohnerparkhauses auf dem
Grundstück Großbeerenstraße / Ecke Fultonstraße zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.