ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.40

Sitzung:: 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 07.11.2001

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 01/SVV/0873 Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt Potsdam

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Oberbürgermeister

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Die Begründung erfolgt durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs.

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der o. g. DS in der heutigen Sitzung.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Neufassung der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt Potsdam aus Anlass der EURO-Umstellung.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.