13.11.2001 - 4.5 Bereichsentwicklungsplanung Potsdam Innenstadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 13.11.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- vertagt
Die
Einbringung erfolgt durch Frau Holtkamp.
Herr Dr. Menning kritisiert, dass die
verbale Beschreibung zur Karte sehr sparsam vorgenommen worden ist. Herr
Pfrogner (Planungsbüro) erläutert , dass die BEP aus dem Jahr 1993 sehr
umfangreich erfolgt ist und erinnert dabei an die kompakte Vorlage. Ziel dieser
Vorlage hier war die Plandarstellung.
Bzgl. der formalen Handhabung mit diesem Beschlussvorschlag stellt Herr
Dr. Seidel den GO-Antrag: dass der SBW-Ausschuss die Vorlage BEP
Innenstadt insgesamt an den Beirat "Potsdamer Mitte" übergibt, mit der Bitte, eine Stellungnahme
abzugeben.
Herr
Goetzmann empfiehlt zur Entlastung des Beirates Potsdamer Mitte die Ergänzung
des Beschlusstextes dahin gehend, dass vor einer weiteren Konkretisierung die
Empfehlung des Beirates Potsdamer Mitte einzuholen ist. Er begründet dies, dass
die vorliegende DS einen Selbstbindungsbeschluss, resultierend aus einer
Auflage der Zuwendungsbestimmung, darstellt. In der Formulierungsergänzung
bestünden Freiheiten, der Beschluss sei jedoch notwendig.
Daraufhin stellt der
Ausschussvorsitzende folgenden geänderten GO-Antrag zur Abstimmung: Der
SBW-Ausschuss vertagt die abschließende Behandlung der Vorlage. Gemeinsam mit
der Verwaltung ist ein gangbarer Weg zu finden. Die DS wird in der nächsten
SBW-Ausschusssitzung noch einmal aufgerufen.
Abstimmung des GO-Antrages:
einstimmige Zustimmung