11.01.2005 - 3.1 Haushalt 2005 - 2. Lesung

Die TOP’e 3.1.1 bis 3.1.4 werden zusammen behandelt. Der Ausschussvorsitzende erinnert an die bereits erfolgte 1. Lesung. Die Beantwortung von Rückfragen liegt den Teilnehmern vor.

 

Frau Hüneke erkundigt sich nach den Kosten der Innensanierung der Arnimschen Kapelle. Herr Lohrenz (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) verweist auf den Vermögenshaushalt – 300 T€.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz gibt eine aktuelle Information zum Haushaltsentwurf: Bezogen auf die mit Datum 10.12.04 ausgereichte Stadtverordneteninformation zum HH 2005 ist inzwischen eine Konkretisierung erfolgt. Diese bezieht sich auf den Vermögenshaushalt Stadterneuerung hinsichtlich der Städtebauförderung. Die Veränderung hat sich aufgrund der Splittung im Programm Städtebauförderung ergeben. Der Ansatz war ausgewiesen mit 39.122,1 Mio € , Ansatz neu beläuft sich auf 33.892,9 Mio €. Anhand von Folien werden kurze Erläuterungen gegeben. Zugleich verweist Frau Dr. von Kuick-Frenz darauf, dass es in anderen Förderprogrammen bei den in Aussicht gestellten Einnahmen, wie im Entwurf dargestellt, bleibt.

 

Herr Kleinert nimmt Bezug auf den nördlichen Teil, hier die Verwaltung des landwirtschaftlichen Raumes weiterhin durch Potsdam-Mittelmark.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz macht deutlich, dass die zu den bereits bestehenden Förderprogrammen gehörenden Förderkulissen nicht in den nördl. Raum greifen.

 

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung) verweist wie schon in früherer Ausschusssitzung berichtet, auf die Vorbereitungen für das integrierte ländliche Entwicklungskonzept. Hier handelt es sich um eine gesonderte Förderkulisse, in Verkoppelung mit dem angrenzenden Landkreis.

 

Herr Weise (Geschäftsstelle Bauen) informiert, dass Zahlen für die Landwirtschaft in der Zuständigkeit des Geschäftsbereiches Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz liegen.  Hier seien im Verwaltungshaushalt S. 102, Unterabschnitt 36000, Haushaltsstelle 67200 60 T€ vorgesehen.

 

Auf Nachfrage bestätigt Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass die Finanzierung der Nikolaikirche zeitlich gestreckt werden müsse. Die überarbeiteten Prioritätenlisten werden voraussichtlich für die STVV im März vorgelegt werden können. Dies sei jedoch abhängig von der Entwicklung des Landeshaushaltes.

Ferner informiert Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass bereits ein Gesprächstermin mit Vertretern der Kirche zur Abstimmung der Möglichkeiten vereinbart worden sei.

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung der einzelnen Vorlagen: