18.01.2005 - 3 Informationen zu den Neuerungen zum SGB XII

Herr Soeffner erläutert anhand von Folien die wesentlichen Änderungen des SGB XII. Dies wurde auch an alle Ausschussmitglieder als Tischvorlage ausgereicht.

 

Herr van Leeuwen weist auf die Unsicherheiten der freien Träger hinsichtlich der persönlichen Budgets hin. Er fragt, wie diese ausgereicht werden, wer sie ausreicht und wer die Initiative übernimmt.

 

Herr Soeffner erklärt, dass der Betroffene die Initiative ergreifen muss. Das Budget wird nach Prüfung des entsprechenden Antrages ausgereicht.

 

Herr Dr. Schlomm fragt nach der Grenze der Leistungen des ALG II.

 

Herr Thomann erklärt, dass dies grundsätzlich vom Bedarf abhängig ist.

 

Frau Müller ergänzt, dass die Berechnung immer einzelfallbezogen erfolgt.