19.01.2005 - 7 Kfz-Querungsverkehr über die Brandenburger Straß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Verfasser : Fraktion Grüne/B90, GB 4
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 19.01.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Dr.
von Kuick-Frenz informiert aus der Sitzung des Bauausschusses am 11.01.2005 und
erklärt, dass der vorliegende Antrag dort in einen Prüfauftrag umgewandelt
wurde. Aus diesem Grund konnte noch keine finanzielle Prüfung erfolgen.
Der
geänderte Beschlusstext lautet:
„ Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Querungsverkehr der Brandenburger Straße wirksam verhindert werden kann.“
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder schließen sich dem geänderten Beschlusstext an und
empfehlen die DS 04/SVV 0916 in geänderter Form der Stadtverordnetenversammlung
einstimmig zur Beschlussfassung.