02.02.2005 - 5.11 Kulturhaus Altes Rathaus

 

Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am 23.11.2004 wurde vereinbart, die  Behandlung des Antrages  so lange zurückzustellen, bis die Verwaltung eine neue Vorlage zur Prioritätensetzung vorlegt.

 

Der Ausschuss für Kultur hat am 11.11.2004 einem  geändertem Beschlusstext zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.

 

Im Ausschuss für Finanzen am  19.01.2005 wurde die Vorlage von der Antragstellerin zurückgezogen.  

 

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg erklärt namens der Antragstellerin Fraktion PDS, dass die DS 04/SVV70754 zurückgestellt werden soll.

 

Nachdem die Stadtverordneten Bretz und Friederich, Fraktion CDU, darauf hingewiesen haben, dass gemäß den zu Beginn der Sitzung beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung zu verfahren sei, wird die Sitzung (von 19:17 Uhr bis 19:20 Uhr) zur Beratung der weiteren Verfahrensweise mit dem Präsidium unterbrochen.

 

Danach gibt die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich bekannt, dass die DS 04/SVV/0754 von der Antragstellerin Fraktion PDS zurückgestellt wird, bis analog dem Votum des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen worden sind. Diese Verfahrensweise  (Zurückstellung der Vorlage) wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

 

(Die Sitzung wird anschießend mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes 6.31 fortgesetzt.)

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Sanierung des Kulturhauses Altes Rathaus ist mit höchster Priorität in Angriff zu nehmen.