02.02.2005 - 6.11 Erfassung und Mitteilung von nicht erbrachten L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 02.02.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kruschat namens der Fraktion Die Andere
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0984 in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
wird
mit 18
Ja-Stimmen angenommen,
bei 17
Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
VertreterInnen der Stadt Potsdam in der STEP GmbH werden beauftragt
sicherzustellen, dass das Unternehmen künftig alle nicht erbrachten Leistungen
für die Straßenreinigung und den Winterdienst umgehend der Stadtverwaltung
mitteilt, damit diese nicht erbrachten Leistungen nicht in Rechnung gestellt
werden.