02.02.2005 - 6.7 S-Bahnhof Babelsberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 02.02.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0976 S-Bahnhof Babelsberg
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird nicht eingebracht, da die Antragstellerin zum Zeitpunkt der
Behandlung nicht anwesend ist.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es für die Stadt die Möglichkeit
gibt im Rahmen einer Ersatzvornahme die Reinigung der anliegenden Straßen des
S-Bahnhof Babelsberg durchzuführen und die Kosten dafür dem Anlieger, der
Deutschen Bahn in Rechnung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 2
Gegenstimmen