07.03.2001 - 8.4 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - hi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Straße- und Stadtgrün
- Datum:
- Mi., 07.03.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Beigeordneten
für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Stojan.
Auf Nachfrage des Stadtverordneten Dr. Seidel, Fraktion SPD,
um welchen Bahnübergang es sich bei der in der Begründung genannten Maßnahme
handelt, informiert Herr Stojan, dass dies die aktuelle Maßnahme an der
Eisenbahnbrücke über die Zeppelinstraße am Luftschiffhafen betrifft.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt::
Dem Antrag auf
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.890.000 DM
zur Weiterleitung von Bundesmitteln gemäß Eisenbahnkreuzungsvereinbarung vom 24.10.96/16.05.97
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen