Der Oberbürgermeister hat die Beratung im Hauptausschuss vorgeschlagen.

 

                   Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Bosse.

 

                   Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, beantragt anschließend  die Wahl entsprechend der DS 01/0124 ohne vorherige Beratung im Hauptausschuss durchzuführen.

                   Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

                   Die Stimmzettel für die Wahl von zwei Umlegungsausschussmitgliedern und die Wahl eines Vertreters werden ausgereicht.

 

                   Die Abgabe der Stimmzettel erfolgt durch namentlichen Aufruf der Stadtverordneten.

 

                   Als Wahlhelfer werden durch die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller die Stadtverordneten Dr. Jeschke, Fraktion SPD, Dr. Gunold, Fraktion PDS, und Näder, Fraktion CDU.

 

 

18:55 bis 19:20 Uhr                   P A U S E

 

                   Nach der Pause gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller das Ergebnis der Stimmenauszählung der geheimen Wahl von zwei Umlegungsausschussmitgliedern und eines Vertreters bekannt:

 

 

                  

 

Herr Dr. Peter Kur,

                   stellvertretender Vorsitzender                           41

 

                   Herr Hans-Jürgen Hurlin

                   Fachmitglied                                    39

 

 

                   Herr Hubert Potthoff                              

                   Vertreter des

                   stellvertretenden Vorsitzenden                          36

 

 

                   Damit haben die 2 Umlegungsausschussmitglieder und der Vertreter mehr als die Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und sind somit gewählt.

 

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

gemäß §§ 3 und 4 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV) vom 10.10.1994 (GVBl. II Brandenburg, S. 901) die Berufung der Ausschussmitglieder vorzunehmen.

 

In den Ausschuss werden folgende Mitglieder berufen:

 

Name                                      Befähigung                                        Funktion

 

1. Dr. Peter Kuhr                höherer allgemeiner                           stellv. Vorsitzender

                                                Verwaltungsdienst

 

2. Hans-Jürgen Hurlin               Sachverständiger für                         Fachmitglied

                                                Wertermittlung

 

für die Dauer von 5 Jahren.

 

In den Ausschuss wird folgender Vertreter berufen:

 

Name                                      Befähigung                                        Funktion

 

1. Hubert Potthoff                        höherer allgemeiner                           stellv. Vorsitzende

                                                Verwaltungsdienst

 

für die Dauer von 5 Jahren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

                  

 

Herr Dr. Peter Kur,

                   stellvertretender Vorsitzender                           41

 

                   Herr Hans-Jürgen Hurlin

                   Fachmitglied                                    39

 

 

                   Herr Hubert Potthoff                              

                   Vertreter des

                   stellvertretenden Vorsitzenden                          36

 

 

                   Damit haben die 2 Umlegungsausschussmitglieder und der Vertreter mehr als die Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und sind somit gewählt.